Europäische Marktinfrastruktur-Verordnung (EMIR)

Dieser Abschnitt dient nur zu Informationszwecken. Für weitere Informationen besuchen Sie bitte Website der ESMA.

Bitte beachten Sie, dass EMIR nicht auf Privatpersonen anwendbar ist.

Wenn Sie ein Vertreter einer juristischen Person in der EU sind und nicht mit den EMIR-Anforderungen vertraut sind und wissen, wie sich diese auf Ihre Zusammenarbeit mit Deltastock auswirken können, empfehlen wir Ihnen dringend, unabhängigen Rechtsrat einzuholen.

Verordnung (EU) Nr. 648/2012 oder Die Europäische Marktinfrastrukturverordnung (EMIR) ist seit dem 12. Februar 2014 in Kraft. Ihr Hauptziel ist es, die Transparenz zu erhöhen und die mit den Derivatemärkten verbundenen systemischen Risiken zu verringern.

Wichtigste EMIR-Umsetzungen:

• Meldung von Derivatgeschäften an Transaktionsregister
• Clearingverpflichtungen für OTC-Derivatgeschäfte
• Risikominderung bei nicht geclearten Geschäften
• Anforderungen an zentrale Gegenparteien (CCPs) und Transaktionsregister (TRs)

1. EMIR-Einrichtungen Klassifizierungen:

• Finanzielle Gegenpartei (FC)
  FCs sind die folgenden juristischen Personen: Wertpapierfirmen, Kreditinstitute, Versicherungs-, Versicherungs- und Rückversicherungsunternehmen, OGAW, Einrichtungen der betrieblichen Altersversorgung und von AIFMs verwaltete alternative Investmentfonds, die gemäß den geltenden EU-Richtlinien zugelassen sind.
• Nichtfinanzielle Gegenpartei, die den Clearingschwellenwert überschreitet (NFC+)
  NFC+ sind juristische Personen mit Sitz in der EU, die keine FC, zentrale Gegenpartei ("CCP"), Transaktionsregister oder Handelsplatz sind, aber ungesicherte Derivatepositionen oberhalb der Clearingschwellen haben:
  • 1 Milliarde € Bruttonominalwert für OTC-Kredit- und Aktienderivate (individuelle Schwellenwerte)
  • 3 Mrd. € Bruttonominalwert für Zinssätze und Devisen (individuelle Schwellenwerte)
  • 3 Mrd. € Bruttonominalwert für Rohstoffe und andere (kombinierter Schwellenwert)
• Nichtfinanzielle Gegenpartei (NFC)
  NFCs sind die gleichen wie NFC+, jedoch mit ungesicherten Derivatpositionen unterhalb der Clearingschwelle. Wenn die Positionen einer NFC einen der oben genannten Schwellenwerte überschreiten, muss die NFC unverzüglich die ESMA und ihre zuständige nationale Behörde benachrichtigen. Von diesem Zeitpunkt an wird die juristische Person als NFC+ eingestuft und muss innerhalb von vier Monaten mit dem Clearing aller relevanten künftigen OTC-Derivatekontrakte beginnen.

2. Berichterstattung nach EMIR:

• Alle Gegenparteien (FC, NFC+ und NFC) aller Derivatkontrakte (OTC und börsengehandelt) müssen die Kontraktdaten an ein registriertes Transaktionsregister melden.

Dies gilt für alle Wirtschaftszweige im EWR.

Alle aktualisierten Listen der registrierten Transaktionsregister finden Sie auf der Website Website der ESMA.

3. Clearing im Rahmen von EMIR:

OTC-Derivatekontrakte, für die die ESMA eine Clearingpflicht festgelegt hat, müssen über eine zentrale Gegenpartei (CCP) abgewickelt werden.

Eine Clearingpflicht gilt für Verträge zwischen einer beliebigen Kombination von:

• Finanzielle Gegenparteien; und
• NFCs, die über der Clearingschwelle liegen ("NFC+")

Obligatorische Clearingverpflichtungen gelten für Geschäfte zwischen solchen Firmen, wenn:

• Eine oder mehrere der Gegenparteien befinden sich in der EU; und
• Unter bestimmten Umständen, weder in der EU

Zusammenfassung über die Melde- und Clearingpflichten:

4. Risikominderung bei nicht geclearten Geschäften

• Anforderungen an die Risikominderung bei nicht geclearten OTC-Derivatgeschäften
  • Rechtzeitige Bestätigung
    • Gilt für beide Gegenparteien
    • Die Bestätigungsfristen gelten für jede Anlageklasse
  • Beilegung von Streitigkeiten
    • Alle Gegenparteien müssen über vereinbarte Verfahren und Prozesse verfügen, um Streitigkeiten im Zusammenhang mit der Vertragsanerkennung oder der Bewertung und dem Austausch von Sicherheiten zu erkennen, aufzuzeichnen und zu überwachen sowie Streitigkeiten zeitnah beizulegen.
    • Finanzielle Gegenparteien müssen Streitigkeiten mit einem Betrag oder Wert von mehr als 15 Millionen Euro melden, die seit mindestens 15 Geschäftstagen offen sind.
  • Portfolio-Abstimmung
    • Die Unternehmen müssen mit ihren Kontrahenten vor dem Handel vereinbaren, wie die Portfolios regelmäßig überprüft werden, um Unstimmigkeiten in Bezug auf wichtige Bedingungen oder Bewertungen zu ermitteln und abzustimmen.
    • Sie müssen die wichtigsten Handelsbedingungen und die Bewertungsmethodik abdecken
    • Sie können an eine Gegenpartei oder einen Dritten delegiert werden.
      

      Gegenpartei	Anzahl von Geschäften mit 1 Gegenpartei	Häufigkeit des Abgleichs
      FCs und NFCs +	0 - 50 Gewerke	Vierteljährlich
      	51 – 500 Gewerke	Wöchentlich
      	Über 500 Trades	Täglich
      NFCs	0 – 100 Gewerke	Jährlich
      	Über 100 Trades	Vierteljährlich

  • Komprimierung des Portfolios
    • Alle Gegenparteien mit 500 oder mehr ausstehenden nicht geclearten OTC-Derivatkontrakten mit einer einzigen Gegenpartei. Das Hauptziel besteht darin, ähnliche oder gegenläufige Geschäfte durch eine geringere Anzahl von Geschäften mit einem niedrigeren Nominalwert zu ersetzen.
    • Alle Gegenparteien sind verpflichtet, mindestens zweimal jährlich die Möglichkeit einer Portfoliokomprimierung zur Verringerung des Gegenparteirisikos zu prüfen.
    • Die Geschäftspartner müssen in der Lage sein zu erklären, warum sie zu dem Schluss gekommen sind, dass eine Komprimierung nicht angemessen ist.
• Einschussanforderungen für Gegenparteien (FC und NFC+), die der Clearingpflicht unterliegen
  • Ersteinschuss und Nachschuss
  • Tägliche Bewertung

Zusammenfassung der Verpflichtungen zur Risikominderung:

5. Legal Entity Identifier (LEI)

Sowohl FCs als auch NFCs müssen eine LEI erhalten, um die EMIR-Meldepflichten zu erfüllen.

Mit der LEI soll der Notwendigkeit Rechnung getragen werden, die an Finanztransaktionen beteiligten juristischen Personen (FCs und NFCs) eindeutig zu identifizieren, um das Kontrahentenrisiko zu steuern.

Der LEI wird nach der ISO-Norm 17422 vergeben. Diese Norm ermöglicht die Erstellung von Codes mit 20 alphanumerischen Zeichen, denen zusätzliche öffentliche Daten (Name, Adresse, Status des Identifikators usw.) und nicht-öffentliche Daten (Rechtsform, "Mutter"-Einrichtungen, d. h. die Einrichtung, die im Falle eines Ausfalls haftet, usw.) beigefügt werden.

Eine Liste aller Organisationen oder Agenturen (so genannte pre-LOUs), die dem LEI/GEI-System angehören und von der ESMA anerkannt wurden, finden Sie unter The Legal Entity Identifier Regulatory Oversight Committee - LEIROCs Website.